Wiener Schüler*innenvertreter wegen Antisemitismus suspendiert

Antisemitischer Vorfall an Wiener Schule

Ein Schüler*innenvertreter am Wiener TGM wurde nach einem antisemitischen Vorfall für vier Wochen vom Schulbesuch suspendiert. Die Identität des Schülers ist Schulpolitik News bekannt, wird aus Gründen des Schutzes der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte jedoch nicht veröffentlicht.

Gegenüber Schulpolitik News bestätigte das Bildungsministerium, dass ein Schüler des TGM für die Dauer von vier Wochen suspendiert wurde. Während dieser Zeit nimmt er an einer sogenannten Reintegrationsmaßnahme beziehungsweise Suspendierungsbegleitung teil.

Wie das Ministerium mitteilt, handelt es sich um ein laufendes Verfahren. Zu den konkreten Hintergründen und dem Vorwurf selbst macht das Bildungsministerium daher keine weiteren Angaben.

„Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt und wir dem Datenschutz sowie dem Schutz der Persönlichkeitsrechte der betroffenen Person verpflichtet sind, ersuchen wir um Verständnis, dass wir über diese allgemeinen Informationen hinaus keine weiteren Auskünfte zum anhängigen Verfahren erteilen können“, teilte das Bildungsministerium auf Anfrage von Schulpolitik News mit.

Auch die Schule selbst reagierte auf mehrere Anfragen von Schulpolitik News bislang nicht.

Staatsschutz befasst sich mit dem Fall

Auch die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) wurde von Schulpolitik News zum Vorfall angefragt. Zu einem möglichen konkreten Ermittlungsverfahren wollte die Behörde aus Datenschutzgründen keine näheren Angaben machen.

Nach Informationen, die Schulpolitik News vorliegen, sollen im Zusammenhang mit dem Vorfall Anzeigen erstattet worden sein. Die konkreten Hintergründe sowie der genaue Gegenstand möglicher Ermittlungen sind derzeit nicht öffentlich bekannt.

Keine Teilnahme an bevorstehender Schüler*innenvertretungswahl

Der Vorfall hat auch unmittelbare Auswirkungen auf die Tätigkeit des Schülers als Schüler*innenvertreter. Nach Informationen von Schulpolitik News darf der betroffene Schüler nicht an der bevorstehenden Schüler*innenvertretungswahl teilnehmen. Dies wurde Schulpolitik News von mehreren Quellen bestätigt.

Damit kann der Schüler bei der bevorstehenden Wahl weder selbst kandidieren beziehungsweise antreten noch an der Wahl teilnehmen. Welche weiteren Konsequenzen sich aus dem laufenden Verfahren ergeben, ist derzeit offen.

Schulpolitik News veröffentlicht bewusst keine personenbezogenen Daten des betroffenen Schülers. Da das Verfahren noch läuft, gilt zudem die Unschuldsvermutung.