Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Website und der Community-Funktionen von SCHUPO. Die journalistischen Inhalte sind grundsätzlich ohne Konto zugänglich.

2. Registrierung und Konto

Ein eigenes SCHUPO-Konto kann ausschließlich ab Vollendung des 14. Lebensjahres erstellt werden. Personen unter 14 Jahren dürfen die frei zugänglichen journalistischen Inhalte ohne eigenes Konto nutzen.

Ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag entsteht nach erfolgreicher Registrierung und Bestätigung der E-Mail-Adresse. Zugangsdaten müssen geschützt werden.

Redaktionsrollen werden ausschließlich persönlich vergeben. Ein normales Community-Konto kann sich keine redaktionellen Rechte selbst erteilen.

3. Eigene Beiträge und Nutzungsrechte

Nutzer:innen behalten ihre Rechte an eigenen Kommentaren, Profiltexten und Bildern. Soweit für die Bereitstellung der Community erforderlich, wird SCHUPO ein einfaches, unentgeltliches Recht zur technischen Speicherung und Darstellung dieser Inhalte eingeräumt.

Es dürfen nur Inhalte veröffentlicht werden, für deren Nutzung die erforderlichen Rechte bestehen. Nicht zulässig sind insbesondere rechtswidrige Inhalte, Drohungen, Diskriminierung, Belästigung, Spam, Schadsoftware, unzulässige Veröffentlichung persönlicher Daten sowie Verletzungen von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten.

4. Moderation und Meldungen

SCHUPO kann Inhalte prüfen, ihre Sichtbarkeit einschränken oder sie entfernen und Konten entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Voraussetzungen einschränken, wenn ein begründeter Verdacht auf einen Rechts- oder Regelverstoß besteht.

Mutmaßlich rechtswidrige Inhalte können über das elektronische Meldesystem gemeldet werden. Das Formular ermöglicht die Angabe einer konkreten Fundstelle, einer nachvollziehbaren Begründung und einer Erklärung zur Richtigkeit der Meldung.

Enthält eine Meldung eine elektronische Kontaktmöglichkeit, bestätigt SCHUPO den Eingang und informiert nach Abschluss über die Entscheidung.

Wird die Sichtbarkeit eines Nutzerinhalts aufgrund eines Rechts- oder Regelverstoßes eingeschränkt, erhält die betroffene Person – soweit ihre Kontaktdaten bekannt sind und keine gesetzliche Ausnahme greift – eine nachvollziehbare Begründung einschließlich der wesentlichen Tatsachen, der herangezogenen Rechts- oder Vertragsgrundlage und eines Hinweises auf mögliche Rechtsbehelfe beziehungsweise Überprüfung.

5. Redaktion, Sponsoring und Werbung

Journalistische Artikel werden ausschließlich von der SCHUPO-Redaktion veröffentlicht. Externe Organisationen, Behörden, Unternehmen oder Sponsor:innen erhalten dadurch keine redaktionelle Veröffentlichungshoheit.

Entgeltliche Veröffentlichungen werden klar und unmittelbar als „Anzeige“ beziehungsweise „entgeltliche Einschaltung“gekennzeichnet. Der Auftraggeber beziehungsweise Sponsor wird transparent genannt. Entgeltliche Inhalte werden organisatorisch und optisch vom unabhängigen redaktionellen Teil getrennt.

SCHUPO nimmt derzeit keine politische Werbung im Sinne der dafür geltenden unionsrechtlichen Vorschriften an. Eine sachliche behördliche Informationskampagne wird nur angenommen, wenn ihre rechtliche Einordnung vor der Veröffentlichung geklärt wurde.

Vertrauliche journalistische Quellen und Hinweisgeber:innen werden geschützt und nicht offengelegt.

6. Kündigung und Kontolöschung

Nutzer:innen können ihr Konto über die vorgesehenen Kontofunktionen beenden. Das Konto wird zunächst deaktiviert und anschließend entsprechend der Datenschutzerklärung gelöscht oder anonymisiert.

Gesetzliche Aufbewahrungs-, Informations- und Rechtsverteidigungspflichten bleiben unberührt.

7. Verfügbarkeit und Haftung

SCHUPO bemüht sich um einen sicheren und zuverlässigen Betrieb. Eine jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann nicht garantiert werden.

Es gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen. Zwingende Verbraucherrechte sowie gesetzlich zwingende Haftungstatbestände werden nicht eingeschränkt.

8. Änderungen und Schlussbestimmungen

Wesentliche Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden verständlich bekanntgegeben. Soweit rechtlich eine erneute Zustimmung erforderlich ist, wird diese ausdrücklich eingeholt.

Es gilt österreichisches Recht unter Wahrung zwingender Verbraucherrechte. Gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.